Grüne und SPD haben im Jahr 2007 im Münchner Stadtrat den Einstieg in neue Kohlekraftwerke beschlossen anstatt alle Kraft in Erneuerbare Energien oder Energieeinsparung zu stecken.
Schon 2007 habe ich mich für ein Umsteuern stark gemacht. Ein Bürgerbegehren habe ich öffentlich angeregt (siehe www.muenchen-gegen-kohlekraft.de/).
10 Jahre später hat München für den Ausstieg aus der Steinkohle gestimmt.
Als ich die ersten Hochrechnungen gehört habe, sind mir ein paar Tränen über das Gesicht gerollt … Ich freue mich sehr über dieses Ergebnis!
Mein Dank geht an alle,
- die sich seit 2007 für den Steinkohleausstieg der Stadtwerke München eingesetzt haben und mit mir immer von diesem Abstimmungsergebnis geträumt haben
- die wochenlang über 52.000 Unterschriften für die Zulassung des Bürgerbegehrens gesammelt haben
- die gerade in den letzten Monaten immer wieder Werbung für dieses wichtige Projekt gemacht haben
- die am 5.11.2017 zum Wahllokal gegangen sind oder per Briefwahl abgestimmt haben und so diese direkt-demokratische Entscheidung möglich gemacht haben.
Denzlingen, 11. November 2017
Markus Hollemann
„Die ÖDP-Initiative von 2014 mündet nun in einem grandiosen Erfolg, 70 Umweltorganisationen und neun Parteien haben sich der ÖDP-Initiative angeschlossen und als starkes Bündnis gezeigt, dass die Gesellschaft bereit ist, klimapolitisch mehr Verantwortung zu übernehmen, als die Regierenden.“ Thomas Prudlo, Kopf des Bündnisses und Chef der ÖDP München sieht nun Rückenwind für die Jamaika-Verhandlungen und die Klimakonferenz in Bonn.
„Vor zwei Jahren dachte niemand, dass wir im Stadtrat eine Mehrheit dafür bekommen, die Wählerinnen und Wähler haben nun den Kohleausstieg beschlossen und geben dem Stadtrat den Auftrag den Bürgerwillen umzusetzen.“ Tobias Ruff, ÖDP-Stadtrat freut sich mit seiner Fraktionskollegin Sonja Haider über den finalen Erfolg ihrer Anträge zur Abschaltung des Kohlekraftwerks.
„Die Bürger wollen quer durch alle Lager mehr effektiven Klimaschutz, sie sind bereit, dafür auf schnelle Gewinne zu verzichten und haben mit ihrem Votum ein ganz deutliches Zeichen gesetzt: Wir wollen mehr Klimaschutz“ Michael Schabl, engagierter Kampagnen-Chef des Bürgerbegehrens feiert den Erfolg des Bürgerbegehrens.
Bei der Abstimmung am 5.11. konnte das Bürgerbegehren 118.513 Stimmen auf sich vereinen und gewann daher mit 60,2 % die Frage, ob das Steinkohlekraftwerk München Nord bis 2022 stillgelegt werden muss.
„Die Münchner haben gezeigt: sie wollen keine Lippenbekenntnisse, Absichtserklärungen, Studien und Versprechungen, sie wollen Taten“, gratuliert ÖDP-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler den Münchener Bürgerinnen und Bürgern. „Zunächst zwei ÖDP-Stadträte, dann 52.000 Münchnerinnen und Münchner im Bürgerbegehren, nun die ganze Stadt im Bürgerentscheid – die Bürger erkennen die Notwendigkeit des Ausstiegs aus der fossilen Energie.“
Quellen:
www.raus-aus-der-steinkohle.de
www.muenchen-gegen-kohlekraft.de/